Politikfreunde

Lange Schlangen vor dem Reichstagsgebäude: In der gleißenden Morgensonne stauen sich die Besucher auf den massiven Steintreppen hinunter bis zur Rasenfläche vor dem Westportal. Kinder, Rentner, ausländische Touristen - alle wollen sie hoch auf die Glaskuppel, einen Blick über die Dächer von Berlin und in den Plenarsaal des Bundestages werfen. Dafür brauchen sie aber Geduld, denn jeder, der das Parlament betreten will, muss die Sicherheitskontrollen am Eingang …

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat sich bei der dritten Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten in Genf gegen eine Strukturreform der Interparlamentarischen Union (IPU) ausgesprochen. In seiner Rede am Dienstag, 20. Juli 2010 , vor rund 135 Parlamentschefs aus aller Welt sagte er: "Die IPU ist eine nützliche und wichtige Organisation, die es Parlamentarierinnen und Parlamentariern aus verschiedenen Ländern mit unterschiedlichen Traditionen und …

Zum dritten Mal haben Bundeswehrsoldaten vor dem Reichstagsgebäude ein öffentliches Gelöbnis abgelegt. Das Zeremoniell fand wie schon 2009 und 2008 am 20. Juli , dem Jahrestag des Stauffenberg-Attentats auf Hitler statt. 420 Rekruten der Bundeswehr gelobten am Mittwochabend, Deutschland "treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen". Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) würdigte in seiner Rede die …

Der Vorsitzende des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages, Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) , hat zu einem Gespräch über die aktuelle Situation aufgrund der klimabedingten Ausfälle bei den ICEs nach Berlin eingeladen. Neben den Obleuten und bahnpolitischen Sprechern der Fraktionen im Ausschuss sowie den verbraucherpolitischen Sprechern des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz …

Nach dem Beginn der parlamentarischen Sommerpause ist in den Sitzungssälen im und rund um den Reichstag erst einmal Ruhe eingekehrt. Doch schon am Dienstag, 20. Juli 2010 , werden rund 420 Soldaten bei einem feierlichen Appell auf dem Platz der Republik vor der Westfassade des Reichstagsgebäudes ihr Gelöbnis ablegen. Der 20. Juli ist der 66. Jahrestag des Attentats auf Hitler. Die Soldaten des Wachbataillons beim Bundesverteidigungsministerium geloben, der Bundesrepublik treu zu …

Es wird oft als Gedächtnis des Bundestages bezeichnet: d as Parlamentsarchiv . Ein treffender Vergleich, denn ähnlich wie im menschlichen Gehirn sind hier Kenntnisse, Entwicklungen und Erfahrungen der Vergangenheit gespeichert. Und ebenso wie der Mensch sich in vielfältiger Form erinnert, beherbergt das Parlamentsarchiv neben Schriftgut wie Akten und eigens zusammengestellten Gesetzesdokumentationen auch Fotos, Ton- und Videobänder. Selbst das Internetangebot des Bundestages …

Die Lage im Sommer 1990 war dramatisch: Die Wirtschaft der DDR befand sich im freien Fall, die Übersiedlungswelle in die Bundesrepublik war ungebrochen und die Rufe nach einer raschen Wiedervereinigung wurden in Ost wie West immer lauter. Keine leichte Aufgabe für die 409 Abgeordneten der ersten frei gewählten Volkskammer, mit den sich überschlagenden Ereignissen Schritt zu halten und die Transformation der DDR in einen demokratischen Rechtsstaat in geordneten Bahnen …

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"Kunst und Architektur. Zwei Wettbewerbe" ist der Titel einer Ausstellung, die am Mittwoch, 21. Juli 2010 , um 17 Uhr im Kunst-Raum des Bundestages im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus in Berlin eröffnet wird. Gezeigt werden die Entwürfe für die Ausgestaltung des neuen Bundestagsgebäudes an der Ecke Dorotheenstraße 97/Wilhelmstraße 65-66 . Wie bei allen Parlamentsgebäuden sind auch für dieses Gebäude Künstler einbezogen worden. Die …

Es war eine Meldung mit Seltenheitswert: Mehrere Zeitungen berichteten Ende Juni 2010, dass der FDP-Abgeordnete Jimmy Schulz Stichworte einer Rede im Bundestag von seinem iPad abgelesen habe - obwohl der Einsatz von Computern im Plenum verboten ist. Dieser "Tabubruch" des Parlamentariers sei nun ein Fall für den Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages, vermeldete die Presse. Damit rückte ein Gremium in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit, das eigentlich eher selten …