Politikfreunde

Wir dürfen “in unseren Anstrengungen, HIV/AIDS zu bekämpfen, nicht nachlassen“, sagte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt anlässlich des Welt-Aids-Tages 2007.

Die Online-Kommunikation ist aus der politischen Arbeit der Zukunft nicht mehr wegzudenken. Die SPD hat in diesem Bereich seit Jahren die Nase vorn. Aktuell hat sie einen Online-Beirat eingerichtet. Auch der SPD-Vorsitzende Kurt Beck weiß um die Bedeutung des Internet und wird es verstärkt zur Kommunikation zu nutzen, “aktuell mit dem neuen Videodialog, der kommende Woche starten wird”.

Die SPD hat die Zwangrente mit 58 Jahren gestoppt. Damit müssten ältere Arbeitslosengeld II-Bezieher nun nicht mehr fürchten, im Alter starke finanzielle Einbußen hinnehmen zu müssen, begrüßte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck die Verständigung mit der Union.

Auf einem neuen YouTube-Kanal im Internet bezieht der SPD-Vorsitzende Kurt Beck Stellung. “Ihre Frage an Kurt Beck” können Sie per Video stellen, der Parteivorsitzende antwortet - alle 14 Tage wieder neu.

Die SPD mache “Druck für mehr und gute Arbeit für Deutschland”, kommentierte der SPD-Generalsekretär die aktuellen Arbeitsmarktzahlen aus Nürnberg. Zunehmend werde deutlich, dass die Reformpolitik der SPD Wirkung zeige.

Die SPD hat sich durchgesetzt: Nach wochenlangen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner ist jetzt der Weg frei für die Aufnahme der Briefdienstleistungen in das Arbeitnehmerentsendegesetz. “Wir haben einen Post-Mindestlohn”, zeigte sich der SPD-Vorsitzende Kurt Beck zufrieden mit dem Ergebnis.

Er wolle “da weiter machen, wo Franz Müntefering aufgehört hat”, hat der neue Arbeitsminister Olaf Scholz angekündigt – etwa bei seinem Einsatz für Mindestlöhne in Deutschland. Neben einer Lösung für Briefzusteller erwartet Scholz, dass weitere Branchen von einem reformierten Entsendegesetz profitieren werden.

Mit dem Regine-Hildebrandt-Preis der deutschen Sozialdemokratie sind am Montag drei soziale Projekte ausgezeichnet worden. Der SPD-Vorstand ehrte damit am 26. November, dem Todestag von Regine Hildebrandt, zum sechsten Mal das Lebenswerk der großen Sozialdemokratin. Mit dem mit 20.000 Euro dotierten Preis werden gesellschaftliche Gruppen und Personen ausgezeichnet, die für Ostdeutschland und für die innere Einheit Deutschlands, gegen Rechtsextremismus und Gewalt wirken und für Frieden, Freiheit und soziale Gerechtigkeit eintreten.

Spätestens 2011 wird der Bundeshaushalt ohne neue Kredite auskommen. Das hat Finanzminister Peer Steinbrück bekräftigt. Es gehe darum, politische Gestaltungsmöglichkeiten zurück zu gewinnen und gleichzeitig in Zukunftsbereiche zu investieren.

Das SPD-Präsidium unterstützt eine Initiative aus der SPD-Bundestagsfraktion für eine Verlängerung des Stichtages zur wissenschaftlichen und medizinischen Erforschung embryonaler Stammzelllinien rückwirkend auf den 1. Mai 2007.