Mai 31
Zu mehr Fairness in der politischen Auseinandersetzung hat die SPD-Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Gesine Schwan, aufgerufen. Der Kampf um die besseren Argumente sei aber eine unverzichtbare Voraussetzung für die Demokratie, sagte sie am Samstag zum Abschluss des SPD-Zukunftskonventes in Nürnberg.
Mai 31
“Es gibt nur eine politische Kraft in Deutschland, die Aufstieg und soziale Gerechtigkeit miteinander verbindet, und das sind wir.” Mit diesen Worten beschrieb der Parteivorsitzende Kurt Beck das Hauptthema des Zukunftskonvents der SPD in Nürnberg.
Mai 31
Einen Regierungswechsel hat der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Bayern am 28. September 2008, Franz Maget, auf dem “Zukunftskonvent” der SPD in Nürnberg gefordert: “Wir wollen, dass Bayern fair, anständig und ohne Arroganz regiert wird”, so Franz Maget.
Mai 31
Am kommenden Dienstag findet wieder unser politischer Stammtisch, die AnsprechBar statt. Thema ist wie immer alles, was Euch interessiert und über das man in ungezwungener Atmosphäre diskutieren kann.
Darüber hinaus wollen wir an diesem Abend aber auch über unsere Vorschläge zum Energiesparen in der Stadt Waghäusel sprechen.
Einfach mal vorbeischauen!
Wann: Dienstag, 03. Juni ab 19:30 Uhr
Wo: Ins Heilers (Kirrlach)
Mai 31
ACHTUNG: Anmeldung erforderlich! …
Mai 31
Vier Organisationen, die u. a. als Mittler deutscher Kultur- und Bildungspolitik im Ausland arbeiten, stellen sich den Fragen der Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien. Das Gremium hat diesmal das Goethe-Institut, das Institut für Auslandsbeziehungen, das Deutsche Archäologische Institut sowie die Deutsche UNESCO-Kommission eingeladen. Der Ausschuss sucht in loser Folge das Gespräch mit den Akteuren der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Auch dem …
Mai 31
Tagesordnung Öffentliche Anhörung zum Thema „ Bewertung und Eindämmung illegitimer Schulden in der Entwicklungszusammenarbeit“ Die Liste der Sachverständigen und weitere Informationen zum Ablauf der Sitzung finden Sie im Internet unter: http://www.bundestag.de/ausschuesse/a19/anhoerungen/64_Illegitime_Schulden/index.html …
Mai 30
Kurz vor dem am Samstag stattfindenden Zukunftskonvent der SPD in Nürnberg hat die Parteispitze ein Papier mit dem Titel “Aufstieg und Gerechtigkeit. Impulse für Deutschlands Zukunft” vorgelegt. Über 3.000 Mitglieder und Sympathisanten werden das Papier in Nürnberg beraten.
Mai 30
Deutschland verzichtet mit sofortiger Wirkung einseitig auf alle Typen von Streumunition. Das teilten der Bundesaußenminister und stellvertretende SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier und Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung am Donnerstag mit.
Mai 30
Tagesordnung 1. Antrag der Abgeordneten Katrin Kunert, Dr. Gesine Lötzsch, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE Schutz und Förderung des Sports ernst nehmen - Sportförderungsgesetz des Bundes schaffen BT-Drucksache 16/7744 Bericht des Bundesministeriums des Innern 2. Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kulturpolitik 2006/2007 BT-Drucksache 16/7086 Bericht des Auswärtigen …
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