Politikfreunde

Tagesordnung Öffentliche Anhörung Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundeskindergeldgesetzes BT-Drucksache 16/8867 Antrag der Abgeordneten Ekin Deligöz, Markus Kurth, Brigitte Pothmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kinderzuschlag weiterentwickeln -Fürsorgebedürftigkeit und verdeckte Armut von Erwerbstätigen mit Kindern verhindern und bekämpfen …

Am Donnerstag, 29. Mai, sind die Bundestagsabgeordneten Michael Kretschmer (CDU/CSU) und Uwe Barth (FDP) von 16 bis 17 Uhr zu Gast im bundestag.de-Live-Chat zum Thema "Forschung und Innovation". Der Bundestag berät in seiner Sitzung am Donnerstag über den Bundesbericht Forschung und Innovation sowie ein Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit, das eine unabhängige Wissenschaftlergruppe unter Vorsitz von Prof. Dietmar Harhoff in …

Durch den positiven Arbeitsmarkt-Trend sieht Bundesarbeitsminister Olaf Scholz Deutschland dem Ziel der Vollbeschäftigung wieder ein Stück näher gekommen. “Die Zahlen zeigen: Wir sind auf dem richtigen Weg. Das Ziel heißt Vollbeschäftigung”, betonte Scholz am Donnerstag in Berlin.

Der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Ankündigung der Bundesregierung begrüßt, die Mittel für den Artenschutz zu erhöhen. Auf Initiative des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel seien die Mittel für den Naturschutz aufgestockt worden.

Tagesordnung Öffentliche Anhörung a)     Antrag der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Klaus Ernst, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Gesetz zum Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile vorlegen (Nachteilsausgleichsgesetz NAG) BT-Drucksache 16/3698 b)     Antrag der Abgeordneten Markus Kurth, Kerstin Andreae, Birgitt Bender, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Die …

Tagesordnung   Öffentliche Anhörung zum Thema:   „Regelung des Informantenschutzes für Arbeitnehmer im Zusammenhang mit dem Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften“   Die Liste der Sachverständigen und weitere Informationen zum Ablauf der Sitzung finden Sie unter: http://www.bundestag.de/ausschuesse/a10/tagesordnungen/a10_081toanh.pdf .   Auf Grund der begrenzten …

Tagesordnung Öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes BT-Drucksache 16/7413 Auf Grund der begrenzten Platzanzahl bitten wir alle Besucher um vorherige Anmeldung (Name, Vorname, Geburtsdatum) unter der E-Mail-Adresse elv-ausschuss@bundestag.de . Besucher werden gebeten, den Eingang Wilhelmstraße 68 zu nutzen und den Personalausweis bereitzuhalten. Die Liste der Sachverständigen und weitere Informationen zum …

Vom 31. Mai bis 3. Juni 2008 findet im Deutschen Bundestag die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. Eingeladen sind 308 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, um in einem groß angelegten Planspiel das parlamentarische Verfahren im Bundestag zu simulieren. Die Teilnehmer übernehmen dabei die Rollen fiktiver Abgeordneter. Mit neuem Namen, neuer Biographie und neuer politischer Gesinnung ausgestattet werden sie vier fiktive Gesetzesinitiativen durchs …

In diesen Tagen beenden etwa 350 amerikanische Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) ihren einjährigen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland. Aus diesem Anlass begrüßen die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Gerda Hasselfeldt, der Berichterstatter für Internationale Austauschprogramme der Kommission des Ältestenrates für Innere Angelegenheiten, Wolfgang Börnsen, MdB, sowie der Gesandte-Botschaftsrat John Monroe …

In seiner aktuellen Videobotschaft nimmt der SPD-Vorsitzende Kurt Beck Stellung zur Präsidentschaftskandidatur von Gesine Schwan und zur Finanzpolitik. Er betonte, dass sich die Kandidatur nicht gegen den amtierenden Bundespräsidenten richte: “Wir wollen eine demokratische Entscheidung herbeiführen.”