Politikfreunde

Herzlichen Glückwunsch an Tino Schwanemann unser ehemaliges Magdeburger Juso-Mitglied.
Die Sieger des SPD-Videowettbewerbs “Gute Arbeit! Film ab!” haben der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sowie Jurymitglied Sascha Lobo auf dem Zukunftskonvent der SPD in Nürnberg gekürt. Eine Jury aus Politik, Wirtschaft und Filmbranche hatte die Gewinner zuvor ausgewählt.
Stellvertretend für die Jury übergab den Filmteams Sascha Lobo, der Autor des Buches […]

»Wenn es um Prinzipien der Politik und der Moral geht oder um das eigene Gewissen, dann ist man niemals außer Dienst«, sagt Helmut Schmidt. Im Gespräch mit Peer Steinbrück bilanziert er auf Einladung der Buchhandlung Heymann und der »ZEIT« seine Jahre nach dem Ausscheiden aus dem Kanzleramt. Er beschreibt die umwälzenden historischen Entwicklungen seit dem […]

Eine Delegation des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipei unter Leitung des Vorsitzenden des Freundeskreises, Wilhelm Josef Sebastian (CDU/CSU) wird vom 31. August bis 7. September 2008 Taiwan besuchen. Die Delegation wird sich über die Lage in Taiwan nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die Beziehungen zu Festlandchina, die ökonomische Entwicklung des Landes und die Forschungs- und Wissenschaftskooperation zwischen Taiwan und Deutschland informieren. …

Vom 31. August bis 3. September 2008 besucht eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung der Abgeordneten Andrea Nahles (SPD) Finnland. Weitere Mitglieder der Delegation sind Stefan Müller (CDU/CSU), Anette Kramme und Silvia Schmidt (beide SPD), Dr. Heinrich Leonhard Kolb (FDP) sowie Brigitte Pothmer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Gesprächspartner sind neben dem Ministerium für Arbeit und Wirtschaft sowie dem Ministerium für Soziales und …

Eine Delegation der Deutsch-Südamerikanischen Parlamentariergruppe reist unter Leitung von Wolfgang Börnsen (CDU/CSU) in der Zeit vom 31. August bis 8. September 2008 nach Ecuador und Kolumbien. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Renate Blank (CDU/CSU), Engelbert Wistuba (SPD), Manfred Zöllmer (SPD), Angelika Brunkhorst (FDP), Monika Knoche (Die Linke) und Rainder Steenblock (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN). In Ecuador führt die Delegation …

Unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Thomas Dörflinger (CDU/CSU), werden die Abgeordneten Christel Riemann-Hanewinckel (SPD), Hartfrid Wolff (FDP), Veronika Bellmann (CDU/CSU), Josef Göppel (CDU/CSU), Volkmar Vogel (CDU/CSU) und Lothar Ibrügger (SPD) vom 3. bis 4. September 2008 in die Schweiz reisen. In Zürich wird die Delegation mit Mitgliedern der Eidgenössischen Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag, Vertretern des …

Eine neunköpfige Delegation des Petitionsausschusses des Bundestages unter Leitung der Vorsitzenden, Kersten Naumann (Die Linke), besucht am kommenden Dienstag, 2. September, Bad Doberan. Die Abgeordneten möchten sich vor Ort einen persönlichen Eindruck vom Sachverhalt einer Petition verschaffen, die sich gegen den Bau einer Ortsumgehung von Bad Doberan ausspricht. Die Delegation wird begleitet von den Antragsstellern der Petition, dem Bürgermeister, dem Landrat sowie …

Als Beleg für eine erfolgreiche sozialdemokratische Arbeitsmarktpolitik wertet SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die auch im August weiter zurückgehende Arbeitslosenzahl. Zugleich fordert er zur Stabilisierung der Konjunktur eine Stärkung der Binnennachfrage.

Eine Delegation des Auswärtigen Ausschusses wird vom 1. bis zum 6. Septem­ber 2008 politische Gespräche in Moskau und Kiew führen. Der Delegation gehören der Ausschussvorsitzende Ruprecht Polenz (CDU/CSU), der stellvertretende Ausschussvorsitzende Hans-Ulrich Klose (SPD) und die Obleute des Auswärtigen Ausschusses an: Eckart von Klaeden (CDU/CSU), Gert Weisskirchen (SPD), Dr. Werner Hoyer (FDP), Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE.) und Marieluise Beck (BÜNDNIS 90/DIE …

Als “wichtigen Schritt für mehr Gerechtigkeit” hat der SPD-Vorsitzende Kurt Beck den Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung beteiligt, den das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedet hat.