Politikfreunde

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat für einen engeren Schulterschluss von Kultur und Politik geworben. “Beide haben sich durchaus etwas zu sagen, wenn man sich nicht ohne Neugier oder gar Sympathie begegnet und ein bisschen Respekt vor der jeweiligen Eigenständigkeit des anderen hat”, sagte Steinmeier am Montagabend in Berlin auf der Veranstaltung “Hauptsache Kultur. 10 Jahre Bundeskulturpolitik.”

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat sich erfreut über den erneuten Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland gezeigt. Wie die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Nürnberg mitteilte, waren im September 3,081 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet - so wenig wie seit 16 Jahren nicht mehr. Dies sei die Bestätigung dafür, dass sozialdemokratische Arbeitsmarktpolitik “erfolgreich” sei, sagte Heil.

Unter Leitung der Vorsitzenden der Deutsch-Tschechischen Parlamentariergruppe, Petra Ernstberger (SPD), werden die Abgeordneten Klaus Hofbauer und Dipl. Ing. Günter Baumann (beide CDU/CSU), Brunhilde Irber, Jella Teuchner und Martin Burkert (alle SPD) vom 30. September bis 4. Oktober 2008 in die Tschechische Republik reisen. Während ihres Aufenthaltes wird die Delegation zunächst in Terezin, dem früheren Theresienstadt, Gespräche mit der Bürgermeisterin und …

Der Deutsche Bundestag bietet beim großen Bürgerfest in Hamburg zum Tag der Deutschen Einheit vom 3. bis 5. Oktober 2008 ein abwechslungsreiches und informatives Programm an. Im „Forum Plenarsaal“ können jede Stunde bis zu 150 Bürgerinnen und Bürger in einem Rollenspiel die Arbeit der Bundestagsabgeordneten aktiv erleben. Sie nehmen als „Bundestagsabgeordnete“ Platz in den fünf Fraktionsbereichen des Plenums – fast wie am …

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat angesichts der Turbulenzen auf den internationalen Finanzmärkten eingefordert, aus der “Krise zu lernen”. “Wir müssen die aktuellen Entwicklungen nutzen, um Spielregeln zu etablieren. Es braucht Stabilität und Transparenz auf den Finanzmärkten”, sagte Hubertus Heil am Montag nach einer Sitzung der SPD-Parteigremien in Berlin.

“Die Landkarte Brandenburgs hat sich wieder deutlich sozialdemokratisch eingefärbt”, begrüßte Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck am Montag das Ergebnis der Brandenburger Kommunalwahl. Ihn freue besonders, dass die SPD in allen kreisfreien Städten zugelegt und in Cottbus stärkste Partei geworden sei.

Der Ausgang der bayerischen Landtagswahlen werde die “politische Kultur in Bayern” verändern, sagte der SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier am Montag in Berlin. Gleichzeitig gratulierte er dem bayerischen SPD-Spitzenkandidaten Franz Maget für seinen engagierten Wahlkampf.

Achtung! Sperrfrist 29.09.2008 Frei für Montagsausgaben Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert hat dem ehemaligen Staatspräsidenten Polens, Lech WaÅ‚Ä™sa zu seinem 65. Geburtstag am 29. September im Namen des Deutschen Bundestages gratuliert. Der Bundestagspräsident hob besonders das mutige Engagement WaÅ‚Ä™sas für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte hervor. „Als Mitbegründer und langjähriger Vorsitzender der …

Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung
„Das Parlament“ (Erscheinungstag: 29. September 2008)
- bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung -
 
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Ulrike Merten (SPD), rechnet mit einer Mehrheit für die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes im  Oktober im Parlament. Merten sagte gegenüber der Wochenzeitung „Das …

Nach den dramatischen Verlusten der CSU bei der bayerischen Landtagswahl hat der kommissarische SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier von einem “Erdbeben” gesprochen. Das Ergebnis werde die Parteienlandschaft “weit über Bayern hinaus prägen”, sagte Steinmeier am Sonntagabend in Berlin. Der SPD-Spitzenkandidat Franz Maget betonte: “Es gibt die Möglichkeit jenseits der CSU zu einer Regierung.”