Politikfreunde

Unter Leitung von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) wird eine Delegation des Deutschen Bundestages vom 31. Januar bis 7. Februar 2009 Kambodscha und Nepal besuchen. Thierse wird begleitet von den Abgeordneten Ernst-Reinhard Beck (Fraktion der CDU/CSU), Elvira Drobinski-Weiß (SPD) und Harald Leibrecht (FDP). In Kambodscha werden u. a. die juristische Aufarbeitung der Schreckenszeit der Roten-Khmer-Herrschaft sowie Menschenrechtsfragen im Mittelpunkt stehen. Das Interesse …

Am 2./3. Februar 2009 wird eine Delegation des Petitionsausschusses nach Athen reisen, um sich anlässlich aktuell vorliegender Asylpetitionen über das dortige Verfahren zu informieren. Der Delegation unter der Leitung von Gero Storjohann (CDU/CSU) werden die Abgeordneten Carsten Müller (CDU/CSU), Gabriele Lösekrug-Möller (SPD), Petra Pau (DIE LINKE.) und Josef Philip Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) angehören. Beabsichtigt sind insbesondere …

Die 17. (nichtöffentliche) Sitzung der Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen (Föderalismuskommission II) findet als abschließende Klausurtagung statt. Zu Beginn der Sitzung sind Auftaktbilder möglich. Es gibt keine Statements der beiden Vorsitzenden.   Die übliche Akkreditierung des Deutschen Bundestages gilt nicht. Alle interessierten Foto- und Fernsehjournalisten werden gebeten, sich bis zum …

ACHTUNG: Anmeldung erforderlich!   …

Frank Steinmeier hat den weiteren weltweiten Abbau von strategischen Nuklearwaffen sowie von konventionellen Waffen gefordert. In diesem Jahr würden die Weichen für die Abrüstungspolitik der nächsten zehn Jahre gestellt.

Eine institutsübergreifende staatliche “Bad Bank” ist vom Tisch. Dieses Modell sei “nicht vertretbar”, machte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück am Freitag deutlich.

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Es geht darum, noch besser auf die Bedürfnisse von Demenzkranken einzugehen. Dazu hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt einen Bericht vorgelegt und das Ziel formuliert: “Die oft kritisierte Minutenpflege muss der Vergangenheit angehören.”

Kurzfristiges Renditedenken hat maßgeblich zur Finanz- und Wirtschaftskrise beigetragen. Eine Koalitions-Arbeitsgruppe hat jetzt Vorschläge zur Neuordnung von Managerbezügen vorgestellt. Die SPD hatte die Beratungen vorangetrieben.

Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Mittelamerikanischen Parlamentariergruppe, Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE.), werden die Abgeordneten Peter Albach und Volkmar Vogel (beide CDU/CSU), Dr. Michael Bürsch und Manfred Zöllmer (beide SPD), Ina Lenke (FDP) und Irmingard Schewe-Gerigk (Bündnis 90/ Die Grünen) vom 31. Januar bis 8. Februar 2009 nach Haiti und Nicaragua reisen. Die Delegation wird in Port-au-Prince und Managua mit Abgeordneten von Regierungs- und …

Vom 1. bis 3. Februar 2009 wird eine Delegation des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Auswärtigen Ausschusses nach Moskau reisen. Der Delegation unter der Leitung der Vorsitzenden des Unterausschusses, Uta Zapf, MdB, werden Eduard Lintner (CDU/CSU), Dr. Rolf Mützenich (SPD), Elke Hoff (FDP), Paul Schäfer (DIE LINKE) sowie Winfried Nachtwei (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) angehören.   Vorgesehen sind Gespräche mit …