Jul 31
Im März hatte die Union die notwendige Reform der Jobcenter kurz vor dem Ziel blockiert. Was damals viele befürchteten, wird nun Realität: Angesichts der unsicheren Lage in den Job-Centern suchen immer mehr Arbeitsvermittler neue Jobs. “Schuld an dieser Entwicklung sind CDU und CSU”, erinnerte Hubertus Heil.
Jul 31
Eine überaus positive Bilanz haben Hubertus Heil und Katia Saalfrank zum Abschluss der gemeinsamen Veranstaltungsreihe “Bildung und Familie - Was brauchen unsere Kinder” gezogen. Das Interesse am Thema, haben sie festgestellt, ist enorm.
Jul 31
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat den heute verstorbenen Theaterregisseur Peter Zadek als „herausragend begabten Künstler“ gewürdigt. „Mit Peter Zadek verliert nicht nur das deutschsprachige Theater einen seiner großen Zauberer“, so Lammert. „Seine herausragende Begabung, Stücke und Stoffe neu zu entdecken und gegen den Strich zu lesen, ist ebenso legendär wie seine Kunst, große Schauspieler in großen Rollen …
Jul 31
Der Deutsche Bundestag vergibt den Medienpreis Politik. Seit 1993 würdigt dieser Preis hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen – die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom …
Jul 30
Ein klarer Erfolg sozialdemokratischer Arbeitsmarktpolitik: Die Arbeitslosenzahl ist im Juli nur leicht gestiegen, saisonbereinigt sogar gesunken! Eine Folge richtiger Entscheidungen des Arbeitsministers.
Jul 29
Echte Gleichstellung von Frauen und Männern ist eines der acht zentralen Ziele, für die sich die SPD im Wahlkampf stark macht. Im Interview mit der Zeitschrift Brigitte erklärt der SPD-Parteivorsitzende, wo die SPD handeln wird - und wo die Union zaudert.
Jul 27
Am Donnerstag wird Frank-Walter Steinmeier sein Kompetenzteam vorstellen und damit in den Wahlkampf starten. Dies kündigte Hubertus Heil an. Die Regierungsarbeit wird aber nicht eingestellt: Denn noch vor der Bundestagswahl könnten wichtige sozialpolitische Weichenstellungen beschlossen werden.
Jul 27
Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 27. Juli 2009) – bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung – Drastische Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Finanzlage der Kommunen erwartet der Geschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages, Hubert Meyer. Die Kommunen hätten zwar kurzfristig vom Konjunkturpaket II profitiert, doch …
Jul 25
Jedes Jahr werden in Deutschland rund 1.000 Kinder dauerhaft vermisst. In vielen Fällen handelt es sich dabei um internationale Entführungen, bei denen ein Elternteil das Kind gegen den Willen des anderen ins Ausland bringt. Die Kinderkommission wird immer wieder von betroffenen Eltern um Hilfe gebeten und hat sich deswegen in einer vergangenen Sitzung mit diesem Thema beschäftigt. Verschwindet ein Kind spurlos, ist schnelle und konzentrierte Hilfe entscheidend. Jede Stelle, an …
Jul 24
Tagesordnung Zeugenvernehmung von: Jochen Sanio, Bonn Prof. Dr. Axel Weber, Frankfurt a. M. Prof. Dr. Franz-Christoph Zeitler, Frankfurt a. M. Anmeldung erforderlich! Wir bitten um eine schriftliche Anmeldung im Pressereferat des Bundestages (Fax 030 227 36192) . Wir bitten um Verständnis, dass bei Platzmangel pro Redaktion nur ein Platz besetzt werden kann. Der Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern. …
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