Politikfreunde

Tagesordnung Zeugenvernehmung von: Eckehard Schmidt, Treuhänder, München Manfred Nötzel, Leitender Oberstaatsanwalt, Staatsanwaltschaft, München I Dr. Wolfgang Sprißler, München Martin Blessing, Frankfurt a. M.     Anmeldung erforderlich! Wir bitten um eine schriftliche Anmeldung im Pressereferat des Bundestages (Fax 030 227 36192) . Wir bitten um Verständnis, dass bei Platzmangel pro Redaktion nur ein Platz …

Vom 27. Juli bis 31. Juli 2009 müssen Besucher des Bundestages mit Einschränkungen rechnen, da die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes gereinigt wird. In dieser Zeit ist die Kuppel für die Öffentlichkeit gesperrt. Dachterrasse und Dachgartenrestaurant bleiben jedoch weiterhin zugänglich.   …

Tagesordnung Zeugenvernehmung von: Dr. Thomas Mirow, Hamburg Dr. Axel Wieandt, München Dr. Josef Ackermann, Frankfurt a. M.   Anmeldung erforderlich! Wir bitten um eine schriftliche Anmeldung im Pressereferat des Bundestages (Fax 030 227 36192) . Wir bitten um Verständnis, dass bei Platzmangel pro Redaktion nur ein Platz besetzt werden kann. Der Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern. …

Brigitte Zypries will gleichgeschlechtlichen Partnern die gemeinsame Adoption von Kindern ermöglichen. Denn Kinder wachsen in “Regenbogenfamilien” genauso gut auf wie in anderen Familienformen, wie eine aktuelle wissenschaftliche Studie belegt: Entscheidend ist eine gute Beziehung zwischen Kind und Eltern.

Der schleswig-holsteinische Landtag hat Peter Harry Carstensen das Vertrauen entzogen. Zu Recht, sagt Hubertus Heil. Hinter der “biederen Fassade” stecke ein “unfairer Trickser”. Schließlich habe Carstensen das Parlament falsch informiert und versuche, die Situation der Landesbank zu vernebeln.

Experten und Haushaltspolitiker schlagen schon lange die Hände über dem Kopf zusammen angesichts der Steuersenkungsversprechen von CDU/CSU. Auch die Bürgerinnen und Bürger glauben nicht daran, wie eine aktuelle Umfrage belegt - und sie wissen auch: Es gibt deutlich wichtigere Themen.

Hubertus Heil hat zum 65. Jahrestag des militärischen Widerstandes gegen den Nationalsozialismus den Mut gewürdigt, sich entschlossen gegen das verbrecherische Regime zu stellen. Die Erinnerung daran müsse auch heute Ansporn sein, Freiheit und Menschenwürde zu verteidigen.

Die CDU sagt nicht klar, was sie will, die CSU “irrlichtert” und die FDP bleibt marktradikal: Schwarz-Gelb steht für eine Rückkehr zu “Verbrauchtem und Altem und Überkommenem”, fasst Hubertus Heil zusammen. Deutschland brauche aber “eine verlässliche, eine verantwortliche Politik” – das Land stehe vor einer Richtungsentscheidung.

Unter dem Titel “Neue Energie! Atomkraft – nein danke!” hat sich am Montag eine Wählerinitiative für den SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier vorgestellt. Die Initiative, der sich viele Prominente aus Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur angeschlossen haben, spricht sich klar dafür aus, vom beschlossenen Atomausstieg nicht abzurücken.

Übergewicht und die sogenannte Fettleibigkeit (Adipositas) stellen eines der größten gesundheitlichen Risiken im 21. Jahrhundert dar. Mehr als jedes sechste Kind ist übergewichtig. Essstörungen entstehen in einer komplexen Wechselwirkung zwischen biologischen, psychosozialen und soziokulturellen Faktoren. Die Kinderkommission hat sich in ihren letzen Sitzungen mit dem Thema gesunde Ernährung beschäftigt und dazu eine Stellungnahme verabschiedet. Zahlreiche …