Zuversichtlich und entschlossen startet die SPD heute in Hannover in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes. Die Ergebnisse der Landtagswahlen im Saarland und in Thüringen zeigten, dass es keinen Amtsbonus gebe, stellte Franz Müntefering fest. Dies gelte auch für Angela Merkel.
Am Montag startet die SPD auf der großen Auftaktkundgebung in Hannover in die heiße Wahlkampf-Phase. Die neuen Motive für die Großflächenplakate und die TV- und Kino-Spots stellte Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel bereits am Freitag vor. Die Botschaft: “Unser Land kann mehr!”
Immer mehr Väter kümmern sich aktiv um die Betreuung ihrer Kinder und nehmen Elternzeit. Ein Erfolg der gegen den Unions-Widerstand durchgesetzten Partnermonate, sagt Manuela Schwesig. Um die familiäre Arbeitsteilung noch besser zu fördern will die SPD die Partnermonate verdoppeln.
Die SPD steht dafür, dass in Deutschland Menschen mit verschiedener Herkunft eine gemeinsame Zukunft aufbauen können. Andrea Nahles skizzierte am Mittwoch die Leitlinien sozialdemokratischer Integrationspolitik - und den engen Zusammenhang mit guter Bildung.
Mehr Mittel im Kampf gegen Rechts und ein erneutes NPD-Verbotsverfahren fordert Thomas Oppermann, im Team Steinmeier zuständig für Innenpolitik. Staat und Gesellschaft dürften im Kampf gegen Rechtsextremismus und “um die Köpfe der jungen Menschen nicht nachlassen”.
Die äußerliche Ruhe in den Bundestagsgebäuden täuscht. Auch in der parlamentarischen Sommerpause herrscht in den Büros geschäftiges Treiben. So nutzen viele Abgeordnete die sitzungsfreie Zeit, um liegen gebliebene Akten aufzuarbeiten. Und immer wieder sieht man Mitarbeiter mit Umzugskartons in den Fluren. Rund 100 Parlamentarier, etwa ein Viertel aller Abgeordneten, nehmen in diesen Wochen Abschied vom Bundestag. Das große Aussortieren in den …
Angela Merkel muss endlich Farbe bekennen, sagt Franz Müntefering mit Blick auf den inhaltsleeren Wahlkampf der Union. Darauf hätten die Wählerinnen und Wähler Anspruch. Merkel aber verharre “in der Deckung”.
Arbeit ist das zentrale Thema - im Bundestagswahlkampf ebenso wie in den Landtagswahlkämpfen. Darauf hat Hubertus Heil verwiesen und die grundlegenden Unterschiede deutlich gemacht: Während Frank-Walter Steinmeier mit dem Deutschland-Plan ein klares Konzept für die Arbeit von morgen vorgelegt hat, setze die Union auf Billigjobs.
Hubertus Heil, der Verantwortliche für neue Medien und Medienpolitik im Team Steinmeier, erläutert die ambitionierten Schwerpunkte der SPD im Bereich Medien und Internet: Die Überwindung der digitalen Spaltung, der ambitionierte Ausbau der Breitbandinfrastruktur und die Balance von Freiheit und Recht im Internet.
Der Wahltermin rückt immer näher und in seiner Funktion als Kandidat für den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen ließ es sich Werner Henn natürlich auch nicht nehmen, sich über die Situation in der Wirtschaft zu Zeiten der allgemeinen Krise auch bei einem der größten Arbeitgeber in Waghäusel zu informieren. Gemeinsam mit dem Waghäusler SPD-Fraktionsvorsitzenden Herbert Sand,
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