Politikfreunde

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Pläne für die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds begrüßt. Es sei gut, dass “wenigstens der deutsche Finanzminister” diese sozialdemokratische Idee aufgegriffen habe. Als “Geburtsfehler” der Europäischen Währungsunion bezeichnete Gabriel den Verzicht auf eine gemeinsame Finanz- und Wirtschaftspolitik – und rügte die Kanzlerin für ihre Schuldenpolitik.

Ein Entwicklungsminister, der internationale Entwicklungshilfezusagen nicht einhalten will. Dirk Niebel stellt Deutschlands Verpflichtung im Kampf gegen Hunger und Armut infrage – als Minister “untragbar”, stellte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles fest.

Das SPD-Präsidium unterstützt den Vorschlag von Hannelore Kraft für freiwillige Angebote an Langzeitarbeitslose. Das Gegenmodell zu den Vorschlägen Guido Westerwelles sieht im gemeinnützigen Bereich neue Perspektiven vor für Menschen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt derzeit keine Chance haben.

Zum internationalen Frauentag hat die SPD ihre Forderung nach echter Gleichstellung bekräftigt – verbindliche, gesetzlich garantierte Rechte statt “laue Appelle an die Wirtschaft” der Bundesregierung. Im Zentrum sozialdemokratischer Forderungen stehen “gleicher Lohn für gleiche Arbeit” und die Quote für Aufsichtsräte.

Am Samstag den 6. März fand für die Juso-AG Waghäusel der erste kleine Höhepunkt des Jahres 2010 statt. Der Red Cup. Nur leider verhinderte der in der Nacht zuvor in rauen Mengen gefallene Schnee die Anreise zweier Teilnehmermannschaften, sodass der AG Sprecher Sebastian Emmert um 10.30 „nur“ 10 Teilnehmer begrüßen konnte.