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Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel lehnt eine allgemeine Bankenabgabe als Vorsorge für künftige Finanzkrisen ab. Die Pläne der Bundesregierung gingen in eine “gefährliche Richtung”, sagte Gabriel am Montag bei der SPD-Betriebsrätekonferenz vor mehr als 600 Teilnehmern in Bochum.

Die Wirtschaftskrise gefährdet viele Arbeitsplätze. Zwar zeigt sich der Arbeitsmarkt wegen der verbesserten Möglichkeiten der Kurzarbeit noch robust. Aber: die Krise ist nicht vorbei. Über innovative Lösungen für den Erhalt von Arbeitsplätzen, für die Stärkung der Konjunktur, Investitionen und stabile öffentliche Haushalte diskutieren heute auf der SPD-Betriebsräte- und Gewerkschafterkonferenz in Bochum sozialdemokratische Spitzenpolitiker mit Arbeitnehmervertretern. Mit dabei sind unter anderem Sigmar Gabriel, Hannelore Kraft, Olaf Scholz und Andrea Nahles. SPD.de überträgt die Konferenz live ab 12 Uhr.